Mit einer parlamentarischen Anfrage am 9. Dezember des vergangenen Jahres wollte der Abgeordnete Marcus Franz (ÖVP) vom Gesundheitsministerium erfahren, wie mit abgetriebenen Föten in Österreich verfahren wird. Die vorgestern veröffentlichte Antwort von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser zeugt von Ahnungslosigkeit und großem gesetzlichen Nachholbedarf.
Planend Parenthood Skandal „nicht bekannt“
Erst durch die parlamentarische Anfrage wurde das Gesundheitsressort auf den Planned Parenthood-Skandal in den USA aufmerksam: Seit vergangenem Sommer steht der größte Abtreibungsanbieter der Welt unter Verdacht, Körperteile abgetriebener Babys in den USA teilweise ohne Zustimmung der Mütter zu verkaufen. Videos einer verdeckten Ermittlung zeigen Mitarbeiter, die u. a. angeben, bestimmte Abtreibungsverfahren („weniger zerstörerische Methoden“) einsetzen zu können, um vorbestellten Organen besser habhaft zu werden. Die Ermittlungen diesbezüglich sind noch nicht abgeschlossen.
Fehlende Daten, keine Klarheit über gesetzliche Bestimmungen
Ob bzw. in welchem Umfang abgetriebene Föten von österreichischen Ärzten und Krankenanstalten weitergegeben bzw. verwendet werden, ist dem Gesundheitsressort nicht bekannt. Ebenso wenig gebe es Statistiken bezüglich der Anzahl von legalen und illegalen Schwangerschaftsabbrüchen. Allerdings geht das Gesundheitsministerium davon aus, „dass auch die Verwendung von Geweben und Zellen von Embryonen bzw. Föten für Forschungszwecke der Zustimmung der Patientin bei einem Schwangerschaftsabbruch bedürfte.“
Jugend für das Leben Pressesprecherin Carina Eder zeigt sich enttäuscht über die Antwort: „Es war zu erwarten, dass die Antwort dürftig ausfallen wird. Dass jedoch so viele Fragen offenbleiben, hat sogar mich als Optimistin überrascht.“ Weiters ergänzt die Pressesprecherin: „Wir als Verein Jugend für das Leben begrüßen vorbeugende Maßnahmen des Gesundheitsministeriums, um jede missbräuchliche Verwendung von abgetriebenen Föten in Österreich zu verhindern.“
„Es besteht ein gesetzlicher Nachholbedarf“
Auch Dr. Marcus Franz nahm auf Anfrage der Jugend für das Leben dazu Stellung: „Mit meiner parlamentarischen Anfrage an das Gesundheitsministerium habe ich den ersten Schritt gesetzt, um eine mit Schwangerschaft und Abtreibung in Beziehung stehende Problematik, die nicht nur ethische, sondern auch rechtliche Fragen beinhaltet, ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Aus meiner Sicht ist nun unbedingt eine weiterführende Beschäftigung mit dem Thema notwendig, weil hier offensichtlich ein gesetzlicher Nachholbedarf besteht.“
Anonyme Statistik zu Schwangerschaftsabbrüchen dringend notwendig
Ebenso halte Franz es für sinnvoll, offizielle statistische Erhebungen der Abtreibungszahlen anzustreben, so wie es in nahezu allen europäischen Ländern längst Standard sei, so der Abgeordnete.
„Ich bin überzeugt, dass wir nur auf der Grundlage von validen und anonym erhobenen Daten eine bessere und lebensbejahende Unterstützung für ungewollt schwangere Frauen entwickeln können“.
