Die sogenannte Österreichische Hochschüler*innenschaft (ÖH) verwendet jetzt den studentischen Pflichtbeitrag für Abtreibungen von ungewollt schwangeren Studentinnen (und natürlich Studenten, da neuerdings auch „Männer“ schwanger werden können). Jugend für das Leben fordert die sofortige Abschaffung des sogenannten Fördertopfs für Reproduktive Gesundheit, denn Studenten finanzieren hierbei keine Gesundheitsleistung mit, sondern das Töten eines Menschen und eine Straftat.
Die neue seit Mai 2023 „herrschende“ ÖH, bestehend aus Kommunisten, Grünen und Sozialisten, hatte in ihrem „Koalitionsübereinkommen“ angekündigt, künftig Abtreibungen von Studentinnen finanziell fördern zu wollen. Sichere Abtreibung sei ein Menschenrecht und „essenzielle Gesundheitsleistung“. Mit Ende 2024 wurde dieses groteske Vorhaben perverse Realität.
Jugend für das Leben verurteilt die Zwangsfinanzierung von Abtreibungen durch studentische Gelder bedingungslos: Studenten können nicht dazu gezwungen werden, Straftaten mitzufinanzieren. „Eine Abtreibung macht eine Frau nicht etwa gesund, sondern zu einer Mutter eines getöteten Kindes“, kritisiert Gabriela Huber, Vorsitzende der Jugend für das Leben, die Initiative der ÖH aufs Schärfste.
Auch die Gewissens- und Meinungsfreiheit wird missbraucht, da das Thema Abtreibung moralisch höchst umstritten ist. „Die ÖH oktroyiert Studenten die Meinung auf, Abtreibung sei gut und richtig – es ist jedoch nicht Aufgabe der ÖH, Richtig und Falsch zu definieren“, fügt Huber hinzu. „Die Bezeichnungen „Menschenrecht“ und „Gesundheitsleistung“ sind Kampfbegriffe und rechtfertigen das Pushen einer politischen Agenda wie es die ÖH tut in keiner Weise. Gesundheitsversorgung ist tatsächlich ein Menschenrecht, doch eine Schwangerschaft, ein wachsendes Kind ist keine Krankheit. Die geschätzt 35.000 jährlichen Abtreibungen* im Sinne der Fristenregelung, wie sie die ÖH fördern will, sind damit keine Gesundheitsleistungen.“ Tatsächlich medizinisch indizierte Abtreibungen bei Lebensgefahr der Mutter sind eine gänzlich andere Sache und werden vom Gesundheitswesen ohnehin als Gesundheitsleistung angesehen.
Dass sich die ÖH überhöht als politische Vorfeldinstanz anstatt einer allgemeinen Hochschülervertretung wahrnimmt, ist schon lange klar. Seit Jahren steht darum die Forderung im Raum, den ÖH-Pflichtbeitrag abzuschaffen und Studenten freiwillig vom Angebot der ÖH profitieren zu lassen. Besonders in den letzten Jahren hat die ÖH immer wilder linkste Gesellschaftspolitik betrieben – sei es durch die Forderung nach Unisex-Toiletten, durch Diskriminierung von Studenten während der Coronazeit, durch Antifa-Seminare oder die Finanzierung von Verhütungsmitteln und ähnlichem, und jetzt die Finanzierung von Abtreibungen – und eckt somit seit langer Zeit bei zahllosen Studenten an. Doch wer nicht zahlt, wird exmatrikuliert.
„Einen solchen Missbrauch studentischer Gelder darf sich die ÖH nicht leisten. Wir werden dagegen vorgehen“, versichert Huber. Jugend für das Leben fordert Studenten auf, sich ab sofort persönlich bei der ÖH zu melden, um diese Zweckentfremdung des ÖH-Beitrags klar zu verurteilen und die Abschaffung des „Fördertopfs für reproduktive Gesundheit“ zu fordern, unter Berufung auf die Meinungs- und Gewissensfreiheit sowie auf die naturwissenschaftliche Tatsache, dass bei einer Abtreibung ein Mensch getötet wird.
*Quelle: Verhütungsreport Dr. Christian Fiala 2015